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Forum: Landsberg Stadtrat

Thema: Christina Berichte


29.09.20 - EZS - (bis 29.09.20 - ALT ) - T2639 - .. -

Christina Berichte

Berichte von Christina aus dem Stadtrat


29.09.20 - ChristinaR - (bis 29.06.21 - ) - R2640 - .. -

Bericht vom 25.9.20 aus der Stadtratssitzung

  • Uniper-Gelände Johann-Schmidt-Straße
  • Förderung für Inselbad und FT Jahn
  • Evangelischer Kindergartens Von-Kühlmann-Straße
  • Klimaschutzbeirat
  • Alternative Wohnprojekte
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Uniper-Gelände Johann-Schmidt-Straße

  • Da Uniper einen Teil seines Betriebsgeländes an der Johann-Schmidt-Straße verkaufen will
  • und der Ferienausschuss beschlossen hat, mittels Vorkaufssatzung der Stadt den Erstzugriff für das sehr zentral gelegene Grundstück zu sichern und sich
  • Gedanken zur Weiterentwicklung des Grundstücks zu machen,
  • haben wir in dieser Sitzung die Entwicklung eines Bebauungsplans in die Wege geleitet.
  • Auf dem Grundstück sollen Wohn-, Mehrgenerationen- und Gemeinbedarfsnutzungen z.B. für die Pflege entwickelt werden.
  • Planungsziele sind u.a. die Entwicklung eines zeitgemäßen und nachhaltigen Wohnquartiers, Erhalt und Weiterentwicklung einer qualitätsvollen Grünstruktur und die Stärkung des Rad- und Fußgängerverkehrs.

Förderung für Inselbad und FT Jahn

Zur Zeit gibt es diverse Förderprogramme von Bund und Land zum Ausbau oder zur Renovierung von Sport- und Freizeitanlagen.
Wir bewerben uns um eine

  • Förderung aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
    für die Sanierung des Inselbads und um eine
  • Förderung aus dem "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020"
    für den Bau von zwei Leichtbaufreiluftarenen am Standort der FT Jahn.

Evangelischer Kindergartens Von-Kühlmann-Straße

Länger diskutiert wurde über den Baukostenzuschuss der Stadt für den Neubau und die Erweiterung des evangelischen Kindergartens an der Von-Kühlmann-Straße, da sich Herr Hettmer (CSU) über die unterschiedlichen Bezuschussungen der verschiedenen Kindergartenbauvorhaben wunderte und eine Gleichbehandlungsstrategie forderte.
Wir teilen aber die Auffassung des Bauamtes und des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport, dass die jeweiligen Projekte sehr unterschiedlich sind, je nachdem, ob es sich um einen Neubau, einen Umbau oder eine Sanierung handelt und auch hinsichtlich der unterschiedlichen Belegungszahlen in Krippen und Kindergartengruppen, die entsprechend andere Pro-Kopf-Kosten abbilden.
Insofern ist hier die Gleichbehandlung aller Projekte nicht zielführend und die Kostenübernahme für den Neubau des Evangelischen Kindergartens steht außer Frage, da es schlicht unsere Pflicht als Stadt ist, ein ausreichendes Angebot an Kinderbetreuungsplätzen zu Verfügung zu stellen.

Klimaschutzbeirat

Auf Antrag der Grünen wurde endlich die Einrichtung eines Klimaschutzbeirates beschlossen.
Bei der Ausformulierung der Satzung gilt es aber noch einige Hinweise der Verwaltung einzuarbeiten,
deshalb werden wir die Satzung erst in der nächsten Sitzung beschließen und dann auch die jeweiligen Mitglieder der Fraktionen benennen.
Für die Stelle eines Klimaschutzmanagers gibt es in der Stadt derzeit leider keine finanziellen Ressourcen, teilte Frau Oberbürgermeisterin Baumgartl auf Nachfrage mit. Wir bedauern das sehr.

Alternative Wohnprojekte

Unser Antrag auf die Unterstützung alternativer Wohnprojekte
mittels ggf. entsprechender Veränderungen im Flächennutzungsplan oder im Bebauungsplan
sowie zur vorrangigen Veräußerung von Städtischen Grundstücken an Bewerber von sozialen und ökologischen Wohnprojekten
wurde in der Sitzung wohlwollend zur Kenntnis genommen und zur weiteren Bearbeitung
in das Symposium des Stadtrats zu alternativen Wohnformen am 12.10. vertagt.


24.10.20 - ChristinaR - (bis 24.10.20 - ALT ) - R2684 - .. -

Bericht aus dem Stadtrat vom 14.10.20

anbei wieder die wichtigsten Punkte aus der Stadtratssitzung vom 14.10.2020. >    

  1. EU Life Projekt "Future Forest"
  2. Satzung des Klimaschutzbeirates
  3. Bauhof Ausbaukonzept
  4. Struktur-Konzept Epfenhauser Straße
  5. Spitalgut - ökologischer Landbau

1. EU Life Projekt "Future Forest"

Herr Siller vom Forstamt Landsberg stellt gemeinsam mit Förster Ludwig Pertl aus Kaufering das EU Life Projekt "Future Forest" vor, an dem sich die Stadt Landsberg beteiligt.

Ziel des Projekt ist es, den Wald klimagerecht umzubauen und seine Fähigkeiten auszubauen zur Speicherung von CO2 und als Wasserfilter zur Verbesserung der Grundwasserqualität.
Ein zukunftsfähiger Wald erfüllt vor allem eine Schutzfunktion und keine Nutzfunktion betont Herr Pertl, der auf dem Gebiet des Waldumbaus seit vielen Jahren europaweit ein Vorreiter ist.
Wir begrüßen die Teilnahme an diesem Projekt sehr und sehen eine große Chance darin, in Landsberg eine europäische Modellregion für klimagerechten Waldumbau zu schaffen.

2. Satzung des Klimaschutzbeirates

Die Satzung des Klimaschutzbeirates wird im zweiten Anlauf endlich beschlossen und die Mitglieder für das Gremium benannt. Neben den VertreterInnen aus dem Stadtrat werden VertreterInnen der Verwaltung, der technische Vorstand der Stadtwerke und drei VertreterInnen lokaler Energie-, Umwelt- und Klimaschutzvereine, bzw. -initiativen in das Gremium berufen.

3. Bauhof Ausbaukonzept

Nach einer Besichtigung des städtischen Bauhofes wird ein mögliches Sanierungs- und Ausbaukonzept am derzeitigen Standort des Bauhofes erörtert und für gut befunden.
Ziel einer Sanierung und Erweiterung ist es, die Sozialräume für die Mitarbeiter des Bauhofes zu modernisieren und zu erweitern, den Mehrbedarf an Stellflächen für Fahrzeuge und Maschinen zu decken, sowie die Anordnung der Gebäude einem funktionellen Ablauf anzupassen.
Vorteil dieses Konzepts am aktuellen Standort ist, dass Synergieeffekte mit den Stadtwerken bestehen bleiben und ausgebaut werden können sowie dass die Baumaßnahmen ohne Betriebseinschränkungen durchgeführt werden zu können.

4. Struktur-Konzept Epfenhauser Straße

Das Bauhofkonzept wird in enger Verknüpfung mit dem Struktur- und Parkplatzkonzept Epfenhauser Straße betrachtet, das die Bedürfnisse der dort ansässigen Einrichtungen beleuchtet und unterschiedliche Varianten vorschlägt, diese zu berücksichtigen.
Zentrales Anliegen ist ein gemeinsames Parkhaus für BauhofmitarbeiterInnen, MitarbeiterInnen der Berufsschulen, des Agrarbildungszentrums und der Stadtwerke sowie für Anwohnerparkplätze für das Jesuitenviertel.

5. Spitalgut - ökologischer Landbau

Herr Tobisch (Landwirt) erörtert dem Stadtrat die aktuelle Wirtschaftslage des Spitalgutes. Das Spitalgut wird mit konventionellem Ackerbau bewirtschaftet und erzielt regelmäßig Gewinne.
Herr Greißl von der UBV, selbst Biolandwirt, stößt eine Diskussion zur Umstellung der städtischen Landwirtschaft auf ökologischen Landbau an und liefert interessantes Hintergrundwissen aus der Praxis.
Seiner Ansicht nach wirkt sich eine Umstellung auf ökologischen Landbau nicht nachteilig auf die finanzielle Lage von Ackerbaubetrieben aus und erfordert auch nur ein geringes Maß an höherem Personalaufwand.
Auch wir finden, dass das Spitalgut als städtischer Betrieb mittelfristig nicht nur unter Ertragsaspekten bewertet werden sollte, sondern sein Beitrag zu einer nachhaltigen Bewirtschaftung im Sinne des Klima- und Artenschutzes geprüft werden muss.

Viele Grüße, Christina Roidl-Kränzlein


05.11.20 - ChristinaR - (bis 05.11.20 - ALT ) - R2721 - .. -

Neues aus dem Stadtrat vom 4.11.20

wie immer, hier die Highlights aus der letzten Stadtratssitzung. Wir haben im Oktober zweimal getagt und werden voraussichtlich im Dezember auch zwei Sitzungen haben, da es in Landsberg doch eine Menge auf den Weg zu bringen gibt :-) >    

Feuerwehr Landsbergs

Herr Keller von der Firma IBG stellt Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Landsberger Feuerwehr dar, die sich aus dem Feuerwehrbedarfsplan ergeben.

Neben der Verkehrssituation in Landsberg, der personellen Situation der freiwilligen Feuerwehren vor allem untertags und während der Woche führt die von 10 auf 8,5 Minuten verkürzte Hilfsfrist dazu, dass nicht immer und an allen Orten ein optimales Hilfsangebot in der entsprechenden Zeitfrist gewährleistet werden kann.

In verschiedenen Arbeitsgruppen der Feuerwehren soll nun z.B. ein weiterer Feuerwehrstandort für Landsberg Ost ermittelt werden, eine Zweckvereinbarung mit der Feuerwehr Kaufering für Landsberg Nord geprüft werden und eine zukunftsfähige Feuerwehrstrategie entwickelt werden unter Berücksichtigung der zu erwartenden Stadtentwicklung.

Wir schließen uns Franz Daschner an, dem Referenten für die freiwilligen Feuerwehren, und ziehen unseren Hut vor dem großartigen ehrenamtlichen Engagement unserer Feuerwehren.

Wiesengrund

Das städtische Bauamt stellt die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans am Wiesengrund vor.

Diskussionsbedarf ergibt sich bei der Empfehlung der unteren Umweltschutzbehörde für eine Regelung zur Grünordnung die überwiegend heimische Gehölze zur Bepflanzung der Grünflächen vorschreibt.
Zu meinem Bedauern findet sich lediglich ein Konsens, die Artenliste um heimische Gehölze zu ergänzen, eine striktere Regelung ist derzeit nicht vorgesehen.

Länger beschäftigen wir uns auch mit der Abwägung über die Notwendigkeit einer Fernwärmesatzung. Dieser Punkt wird von der Verwaltung geprüft und in der nächsten Sitzung noch einmal aufgegriffen.

Das primäre Ziel der SPD Stadträte ist es, bald möglichst mit der Bebauung auf diesem Grundstück beginnen zu können und dort Projekte des geförderten und des sozialen Wohnungsbaus in städtischer Trägerschaft verwirklichen zu können.

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates wird beschlossen.

Mit der Änderung wird mehr Entscheidungskompetenz in die Fachausschüsse abgegeben.

Die Einwände einzelner Bedenkenträger, dass die Handlungsfelder von Landsberg 2035 keine Rolle bei der Neustrukturierung gebildet haben, teilen wir nicht, sondern sehen im Gegenteil alle 5 Handlungsfelder in den Ausschüssen abgebildet.

Ob Landsberg 2035 ein Erfolgsmodell wird oder ein Schubladenkonzept hängt unseres Erachtens weniger von der Struktur der Ausschüsse ab, sondern liegt in der Verantwortung von uns allen, die vorgegebenen Themen als Leitlinien unseres politischen Arbeitens zu verstehen.

Haushaltsentwurf für 2021

Die stellvertretende Kämmerin Frau Fritzsche stellt den Haushaltsentwurf für 2021 vor.

Darin weist sie einen Finanzierungsbedarf von knapp 19 Mio. Euro für das Jahr 2021 aus, der sich vor allem aus großen, in der Vergangenheit beschlossenen Projekten ergibt wie dem Lechsteg, der Kindertagesstädte am Reischer Talweg, der Schlossbergschule, dem Stadtmuseum oder sozialem Wohnungsbau.

Die langfristige Verschuldung der Stadt wächst auf knapp 40 Mio. Euro.

Aus dem Jahr 2020 ist mit Mindereinnahmen von 30-40% zu rechnen.

Viele Grüße und bleibt alle gesund!

Christina


16.11.20 - ChristinaR - (bis 16.11.21 - ) - R2748 - .. -

Bericht aus dem Stadtrat vom 11.11.20

Hier wieder der Bericht aus der letzten Stadtratssitzung vom 11.11. Das Erfreuliche zuerst! Aber eigentlich kann ich diesmal nur Gutes berichten. >    

Das Erfreuliche zuerst! Aber eigentlich kann ich diesmal nur Gutes berichten.

Wasser

Im Rahmen der Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadtwerke Landsberg dürfen wir zustimmen, dass unser Wasser ab 2021 nunmehr nur noch 1,90.-€ pro Kubikmeter kostet und damit 9 Cent billiger wird.

Bebauungsplan Klinikum

Zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans am Klinikum stellt uns Geschäftsführer Marco Wödl detailliert den derzeitigen Ist-Zustand am Klinikum und den zukünftigen Bedarf für eine gute und sicherer Versorgung einer wachsenden Anzahl von Bürgern in unserem Landkreis dar.

Vor allem in den Bereichen Diagnostik, OP und Intensivversorgung besteht ein sehr viel höherer Platzbedarf als derzeit vorhanden, geplant sind aber auch ein neues MVZ kombiniert aus hausärztlicher Bereitschaftspraxis und chirurgischem MVZ, ein Neubau der Pflegefachschule und ein Personalwohnheim, um bezahlbaren Wohnraum für Pflegekräfte zu schaffen und als Standort attraktiv auf dem Arbeitsmarkt zu bleiben.

Des weiteren sind Räume für das Gesundheitsamt geplant und ein Pflegeheim (in fremder Trägerschaft), um das Entlassungsmanagement aus dem Klinikum besser vernetzen zu können. Die Container am Kinderhaus sollen im Rahmen dieses Bebauungsplanes in eine kindergerechte, dauerhafte Gebäudelösung überführt werden und der Bolzplatz wird auf dem Geländer ebenfalls dauerhaft erhalten bleiben.

Im geplanten Parkhaus sollen auch Stellplätze für Anwohner der Frieda-Weber-Straße entstehen. Ein besonderes Anliegen ist uns, dass flächensparend geplant und insbesondere zur Umsetzung von Parkplätzen Parkhäuser oder Tiefgaragen die Lösung der Wahl sind.

Energieversorgung Wiesengrund

Aus der letzten Stadtratssitzung gab es noch Klärungsbedarf zum Thema Energieversorgung im Neubaugebiet am Wiesengrund. Im Bebauungsplan sind gesonderte Flächen zur regenerativen Energieversorgung vorgesehen. Auf die Art der energetischen Versorgung soll mittels Konzeptvergabe Einfluss genommen werden und über eine Anschlusssatzung zur Fernwärme wird in naher Zukunft beraten.

Nachtragshaushalt der Stadt

Frau Fritsche von der Kämmerei legt uns den Nachtragshaushalt der Stadt vor begleitet von Frau Baumgartels Einschätzung, dass wir besser dastehen als befürchtet, das aber kein Grund zur Entspannung ist.
Für das Jahr 2020 war keine weitere Aufnahme von Krediten notwendig, die gute Haushaltslage ist aber vor allem darauf zurückzuführen, dass viele Projekte aus 2020 coronabedingt in die Folgejahre verschoben werden müssen. Für das Jahr 2021 stehen uns ca. 23 Millionen Euro an liquiden Mitteln aus Rücklagen zu Verfügung.

Neue Mitglieder des Jungendbeirats

Wir haben das Vergnügen und die Ehre, die neuen Mitglieder des Jungendbeirats zu bestätigen. Die SprecherInnen des Jungendbeirats sind: Vincent Rengier, Friederike Jäger und Johanna Krach

Fliegerhorst Penzing

Wir fassen den Einleitungsbeschluss für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme am Fliegerhorst Penzing, um zunächst notwenige Voruntersuchung und die Prüfung von städtebaulichen Fördermitteln in die Wege zu leiten.

Jugendzentrum

Herr Friedrich von Friedrich Pörschke und Zwink Architekten stellt uns die aktuellen Planungen zum Jungendzentrum vor.

Der attraktive Baukörper in gestreckter Winkelform öffnet sich Richtung Ignaz-Kögler- Gymnasium und gewährleistet eine hohe Aufenthaltsqualität auch vor dem Gebäude. Neben Mehrzweck- und Probenräumen, beinhaltet die Planung auch einen Cafebereich und einen größeren Veranstaltungssaal mit Backstage und Bühne.

Photo-Voltaic-Anlage - Wir diskutieren, ob in diesem Gültigkeitsbereich der Altstadtsatzung eine kleinere PV-Anlage auf dem begrünten Flachdach umzusetzen wäre, da sie technisch eine ideale Ergänzung zum Energiekonzept auf der Basis einer Wärmepumpe bilden würde. Auch das Gymnasium hat bereits eine kleine PV-Anlage auf einem uneinsehbaren Dach installiert. Für planerische und baubegleitende Entscheidungen wird ein Arbeitskreis bestellt aus Vertretern der Verwaltung, des Jugendzentrums und des Stadtrats. Für unsere Fraktion treten Tom Bohn und ich dem Arbeitskreis bei.


16.11.20 - ErnstS - (bis 16.11.21 - ) - R2749 - .. -
Antwort auf 2748 - 16.11.20 - (Bericht aus dem Stadtrat vom 11.11.20)

Erfreulich: Energie ist ein Thema

Energieversorgung am Wiesengrund ist ein Thema, sowie PV-Anlage fürs Jugendzentrum - das find ich erfreulich.


19.01.21 - ChristinaR - (bis 19.01.22 - ) - R2907 - .. -

Bericht aus dem Stadtrat vom 13.01.21

So, jetzt endlich auch das Neueste aus der letzten Stadtratssitzung vom letzten Mittwoch. >    

So, jetzt endlich auch das Neueste aus der letzten Stadtratssitzung vom letzten Mittwoch. Das Homeschooling beschert mir zurzeit einen unfreiwilligen Vollzeitjob, der sogar Überstunden am Wochenende erforderlich macht. Bin ja gespannt, welche Auswirkungen die umfassende Nachbeschulung einer Vielzahl von Eltern auf die zukünftigen Forderungen nach einer Umgestaltung unseres Bildungswesens hat ;-)

Nun denn, was gibt es aus dem Stadtrat zu berichten?

1. Karl Egger folgt auf Leo Lischka

Leo Lischka verlässt uns leider als jüngstes Stadtratsmitglied, um nach Berlin zum Studieren zu gehen. Seine Nachfolge tritt Karl Egger an. Wir wünschen Leo Lischka alles Gute und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Karl Egger.

2. Haushalt

Seit 4. Januar ist unser neuer Kämmerer, Herr im Rathaus. Er und seine Stellvertreterin Frau Fritsche stellten den Haushalt vor.
Das Jahresergebnis von 2020 schließt mit einem Defizit von -7,3 Mio. Euro, unser Finanzierungsbedarf für 2021 beläuft sich auf 18,2 Mio. Euro und damit wächst die langfristige Verschuldung der Stadt Landsberg auf 39,1 Mio. Euro (das wären übrigens 1325.-€ pro Kopf, wenn man diese Summe durch die Bewohner von Landsberg teilt).

Der Hauptteil der Erträge für die Stadt ergab sich im Jahr 2020 aus Steuern, gut 62%, ca. die Hälfte davon beläuft sich auf die Gewerbesteuer, 11% sind Zuwendungen und Umlagen.

Die größten Posten auf der Seite der Aufwendungen sind Transferaufwendungen mit 41,5%, darunter die Kreisumlage mit 25,7 Mio. Euro. Die Aufwendungen für Personal betragen 27,5%.

Die großen Investitionen des vergangenen und des laufenden Jahres sind Projekte wie der Lechsteg, die Sanierung der Tiefgarage, die Schloßbergschule, das Stadtmuseum, das Jugendzentrum und der soziale Wohnungsbau. Alleine 41% aller Investitionen dienten dem Kauf von Grundstücken, 29% wurden für Baumaßnahmen investiert.

3. Digitale Infrastruktur der Grundschulen

Eine erfreuliche Nachricht in Zeiten von digitalem Distanzunterricht ist, dass die Stadt die digitale Infrastruktur ihrer Grundschulen massiv ausbauen will und dabei auch auf großzügige Fördergelder zurückgreifen kann.

Da der derzeitige Distanzunterricht an Landsbergs Grundschulen nicht auf Mebis zurückgreifen muss, gibt es zum Glück auch mit dem derzeitigen Stand der Technik keine allzu großen Schwierigkeiten, wir begrüßen aber dennoch die neuen Maßnahmen, insbesondere die Anschaffung von Leihtablets für Kinder, denen zu Hause nicht die notwendigen Endgeräte zu Verfügung stehen.

4. Mobilitätszentrum in Penzing

Der Stadtrat beschließt, die Bestrebungen den Fliegerhorst Penzing als Standort für ein neues Mobilitätszentrum auszubauen, weiter voran zu treiben. Dies ist auch der Wunsch der Gemeinde Penzing, die einen gleichartigen Beschluss im Gemeinderat gefasst hat.

Ich persönlich halte eine so konkrete Weichenstellung zu diesem Zeitpunkt für verfrüht und hätte es begrüßt, wenn wir erst ein Gesamtkonzept für das ganze Gelände erarbeitet hätten.

5. Planung Stadtmuseum

Das Büro facts and fiction erhält den Auftrag für die Planungsleistung „Dauerausstellung und Funktionsflächen Stadtmuseum“ und wird seine Planungen im Bildungs- und Kulturausschuss im März präsentieren.

6. Wohnanlage Luibachstraße, Erpfting

Mit der Sanierung und Erweiterung einer Wohnanlage in der Luibachstraße in Erpfting haben wir für 2021 das erste Vorhaben im sozialen Wohnungsbau auf den Weg gebracht. Mit der Erweiterung können bis zu 14 neue Wohneinheiten geschaffen werden. Der Neubau wird von einer Förderung im Rahmen der KommWFP abhängig gemacht, es soll zu einer ressourcen-, energie- und kostensparenden Bauweise kommen, soweit möglich in Holz-Systembau.

7. Pandemieausschuss, Vollversammlung erst ab 31.3.21

Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen beschließt der Stadtrat bis zum 31.3.2021 nicht in der Vollversammlung zu tagen. Statt dessen wird der Pandemieausschuss einberufen. Der Pandemieausschuss ist nicht zuständig für Angelegenheiten, die kraft Gesetz vom Stadtrat oder von besonderen Ausschüssen wahrgenommen werden müssen, er tagt in der Zusammensetzung des Verwaltungs-und Finanzausschusses.


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