Brief der Neuigkeiten Nr. 58 – CORONA - Februar 2021

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in einer am 1. Feb. 2021 herausgegebenen Weisung festgestellt,

• dass rückwirkend ab Jan. 2021
• ein Anspruch auf Übernahme der Kosten für digitale Endgeräte
  • in Höhe von bis zu 350 € im SGB II besteht,
• wenn diese für das Homeschooling benötigt, aber nicht von den Schulen bereitgestellt, werden.

Grundsätzlich seien alle Schülerinnen und Schüler bis zur Vollendung des 25. Lebensjahrs, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen, berechtigt, diesen Anspruch geltend zu machen. Berechtigt sind zudem Schülerinnen und Schüler, die eine Ausbildungsvergütung erhalten.

Die Leistungsberechtigten müssen beim Jobcenter dazu einen Antrag stellen und nachweisen, dass es anderweitig keine Kostenerstattung bzw. Sicherstellung des Bedarfes gibt.

Die Höhe des Zuschusses ist im Einzelfall (soweit vorhanden) auf der Grundlage der schulischen Vorgaben zu ermitteln und sollte im Regelfall den Gesamtbetrag von 350,00 EUR je Schülerin oder Schüler für alle benötigten Endgeräte (z. B. Tablet/PC jeweils mit Zubehör) nicht übersteigen.

Die Regelung greift zum 1. Januar 2021, so dass entsprechende Kosten auch rückwirkend geltend gemacht werden können.

Um den Anspruch zu erhalten, bedarf es eines Antrages und eines Nachweises der Schule über die Notwendigkeit der digitalen Endgeräte.

Voraussetzung für den Anspruch ist, dass kein Gerät für die Schülerin oder den Schüler vorhanden, oder ein vorhandenes nicht (mehr) benutzbar ist und die Schule keines zur Verfügung stellen kann.

Der Anspruch auf ein digitales Endgerät besteht übrigens pro Kind und nicht nur pro Haushalt.

In der Anlage finden Sie einen entsprechenden Entwurf, den Sie sich ausdrucken können.

Das Landratsamt Landsberg weist nochmals ausdrücklich darauf hin,

• dass Leistungsberechtige nach dem AsylbLG (Asylbewerberleistungsgesetz),
• die eine unselbständige oder selbständige Erwerbstätigkeit aufnehmen,
• dies spätestens am dritten Tag nach Aufnahme der Erwerbstätigkeit
• dem Amt für Integration, Ausländerbehörde und Asylangelegenheiten / Fachbereich BürgerService zu melden haben.

Sie können damit nicht nur unnötige Überzahlungen vermeiden, vielmehr stellt ein Fehlverhalten eine Ordnungswidrigkeit dar, welche mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden kann (§§ 8a, 13 AsylbLG).

Sofern eine Erwerbstätigkeit endet ist es ebenso für Leistungsberechtigte empfehlenswert

• dies umgehend dem Amt für Integration, Ausländerbehörde und Asylangelegenheiten / Fachbereich BürgerService
• unter Vorlage des Kündigungsschreibens, des letzten Arbeitsvertrages, der Kontoauszüge der letzten drei Monate
  (Auszahlungen können im Verwendungstext geschwärzt werden, nicht im Betrag.
  Einnahmen dürfen nicht unkenntlich gemacht werden) anzuzeigen.

Wir bitten um dringende Beachtung

Der Freistaat Bayern stellt Asylbewerbern für die Dauer ihres Asylverfahrens

• die Unterkunft, Haushaltsenergie und in machen Unterkünften auch die Verpflegung
• im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)
• als Sachleistung zur Verfügung.

Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG, die über Einkommen/ Vermögen verfügen,
sind unter Berücksichtigung ihres Einkommens/Vermögens verpflichtet,
die Kosten für Unterkunft, Haushaltsenergie und ggf. Verpflegung in der Asylunterkunft zu erstatten
(§ 7 Abs. 1 Satz 3 AsylbLG/ § 22 Abs. 2 DVAsyl).
Eine Übernahme durch das JobCenter ist gesetzlich ausgeschlossen, eine Übernahme durch das Sozialamt sieht das AsylbLG ebenfalls nicht vor.

Durch die einkommens- bzw. vermögensabhängige Berechnung ist eine Überforderung der Asylbewerber allerdings ausgeschlossen.

Falls der Kostenschuldner nicht in der Lage ist, die Kosten in einem Betrag zu begleichen, kann bei Vorliegen der Voraussetzungen Stundung/ Ratenzahlung durch die zGAST eingeräumt werden.

Ich komme ursprünglich aus Syrien. Ich lebe inzwischen in Augsburg und studiere seit Oktober 2018 dual Soziale Arbeit. Vorher habe ich zweieinhalb Jahre für die Diakonie Augsburg gearbeitet.

Ich bitte Sie um Mithilfe bei einer aktuellen Forschungsarbeit, die ich im Rahmen des Fachs „Bürgerschaftliches Engagement“ für die Duale Hochschule Heidenheim durchführe.

Unter folgendem Link: https://www.survio.com/survey/d/K9O6A3P4X6W1O1A7A
habe ich einige Fragen an Sie gerichtet.

Es geht darum, die Veränderungen durch die Corona-Pandemie zu erfassen.

Ich wäre Ihnen für die Beantwortung der Umfrage bis 03.03.2021 dankbar.

Nähere Informationen erhalten Sie auf der Startseite der Befragung.

Ich danke Ihnen herzlich für Ihre Unterstützung und Mithilfe!

Alles Gute für Sie und Ihre Familien!
Mit freundlichen Grüßen Mohammad Sulaiman

In regelmäßig stattfindenden Wochenendseminaren beschäftigen sich die Teilnehmer*innen mit aktuellen Themen aus Politik und Zivilgesellschaft und entwickeln praktische Fähigkeiten, um eigene Projekte zu realisieren und sich in Parteien, sozialen Bewegungen, Vereinen etc. zu engagieren.

Das Programm richtet sich an junge Menschen im Alter von 18 bis 32 Jahren, die keine Staatsbürger*innen von EU-Mitgliedsstaaten sind und während der letzten zehn Jahre nach Deutschland gekommen sind.

Die Wochenendseminare finden in Berlin statt.
Fahrt- und Übernachtungskosten werden übernommen, sodass für die Teilnehmer*innen keine Kosten entstehen.

MPs 2030 wird von IMPACT – Civil Society Research and Development e.V. in Berlin umgesetzt
und durch den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der EU sowie die Bundeszentrale für politische Bildung gefördert. In der Anlage finden Sie den Flyer.

Als 2015 mehr als 800.000 Geflüchtete nach Deutschland kamen, waren sie die Angstgegner aller Integrationsskeptiker_innen: Junge Männer, die allein aus Syrien oder Afghanistan, aus Somalia, Eritrea oder dem Irak nach Deutschland kamen.

Sieben junge Männer erzählen in die Kamera vom Ankommen in Deutschland – von lustigen und beglückenden Momenten und von Momenten tiefster Verzweiflung, von ihren Ängsten und wie sie mit ihnen umgegangen sind, von Rassismus und von der Liebe.